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General business terms

1. Allgemeines           Druckansicht                                

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der ProSando Informationstechnik AG (nachfolgend „ProSando“ genannt) und  dem Auftraggeber gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch für alle zukünftigen Geschäfte. Zuwiderlaufende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt ProSando nicht an. Diese  führen auch dann zu keiner Verpflichtung, wenn ProSando ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen von diesen Vereinbarungen gelten nur, wenn vorher eine schriftliche Bestätigung von ProSando  erfolgte.
Die Vertragssprache ist Deutsch.


2. Angebotsbedingungen / Auftragsbestätigung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.


3. Preise
 

Die Preise verstehen sich grundsätzlich brutto in EURO ab Lager Hohenstein-Ernstthal, ausschließlich Verpackung, Transport oder sonstiger Nebenkosten inklusive der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. In hiervon abweichenden Fällen erfolgt eine entsprechende Kennzeichnung. ProSando behält sich eine angemessene Preiserhöhung vor, wenn nach Vertragsabschluß Erhöhungen der Kosten eintreten. Auf Verlangen werden wir diese dem Auftraggeber nachweisen. Ebenso wird ProSando im genannten Fall vor dem Ausführen des Auftrages Rücksprache mit dem Kunden halten.

 
4. Lieferzeiten
 
Die Lieferzeit beträgt ca. 2-5 Tage. Kann die Lieferzeit einmal nicht eingehalten weden, informieren wir darüber z.B. in der Auftragsbestätigung. Dem Kunden steht es frei, dann vom Vertrag zurückzutreten. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung eines vereinbarten Liefertermins ist der Besteller erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist an ProSando und deren ergebnislosen Ablauf berechtigt. Schadensersatzansprüche stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 

5. Zahlungsbedingungen
 
Grundsätzlich sind sämtliche Zahlungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Unter Berücksichtigung der Bonität und des Umsatzvolumens des Kunden kann von dieser Regelung per Vereinbarung abgewichen werden. Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder liegen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers vor, so kann ProSando Zahlung per Vorauskasse oder Bar-Nachnahme verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten, noch nicht bezahlte Lieferungen auf Kosten des Bestellers zurückholen sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Falls ProSando eine Zahlung durch Scheck akzeptiert, gilt die Zahlung erst mit Einlösung als bewirkt.
Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
Bei Zahlungsverzug ist ProSando berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz zu berechnen.
Ein Recht der Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche von ProSando anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Kommt der Auftraggeber mit Abnahme des Vertragsgegenstandes in Verzug, so ist ProSando berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen.
 

6. Eigentumsvorbehalt
 
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie aller bestehenden und künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von ProSando.
Der Besteller ist berechtigt, die unter oben genanntem Vorbehalt erhaltene Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Bereits mit dem Kauf der Vorbehaltsware von ProSando tritt der Auftraggeber die aus ihrer Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Kunden an ProSando ab. >Im Falle der Umbildung oder Verarbeitung der von ProSando gelieferten Ware geschieht dies für ProSando. ProSando erwirbt das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu dem der mitverarbeiteten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der Besteller wird die Vorbehaltsware für ProSando auf eigene Kosten sachgemäß lagern und ordnungsgemäß versichern. Der Besteller ist zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware nicht berechtigt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Auftraggeber auf das Eigentum von ProSando hinzuweisen und ProSando unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.  Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Besteller.
Gerät dieser mit der Erfüllung seiner Zahlungspflichten länger als 14 Tage in Verzug, ist ProSando berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Vorbehaltswaren auf Kosten des Auftraggebers zu verlangen oder diese aus fremden Räumen auf Kosten des Bestellers zu entfernen und in eigenen Besitz zu nehmen. ProSando ist dann nur nach vorheriger Erfüllung aller offenen Forderungen durch den Auftraggeber zur Lieferung verpflichtet.
Die Geltendmachung eines Schadensersatzes durch ProSando bleibt hiervon unberührt.
 
ProSando verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers nach ihrer Wahl freizugeben, sofern der realisierbare Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen nicht nur vorübergehend um mehr als 20% übersteigt.
 
 
7. Versand und Gefahrenübergang
 
Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers der Bestellung. ProSando wählt Verpackung und Art des Versandes selbst nach bestmöglichem Ermessen, falls keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Auf Wunsch werden Versicherungen gegen Transportschäden aller Art unter Berechnung der verausgabten Beträge vorgenommen. 
Bei Abholung geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Bei Lieferung geht die Gefahr mit der schriftlichen Empfangsbestätigung des Kunden auf ihn über. 
Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart und dem Versandziel. Sie sind unseren jeweils gültigen Preislisten, der Shopseite Zahlung und Versand, speziellen Angeboten bzw. der Auftragsbestätigung zu entnehmen Verpackungen werden von ProSando in den Versandkosten berechnet und somit Eigentum des Vertragspartners.
Bei Teillieferungen, die durch ProSando veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Sollten seitens des Auftraggebers spezielle Wünsche zur Aufteilung der Lieferung vorliegen, werden die Versandkosten für jede Teillieferung zusätzlich berechnet.
 

8. Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen

  
Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist gengt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
ProSando Informationstechnik AG, D-09337 Hohenstein-Ernstthal, Schubertstraße 18
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurckzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurckgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht bersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Hinweis: Es besteht die Möglichkeit ProSando telefonisch oder schriftlich zu informieren, so dass die Ware abgeholt wird. Dies stellt für beide Vertragsparteien regelmäßig die ökonomischste Variante dar.
 
 
 

9. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.

10. Gewährleistung
 
Die Gewährleistungszeit beträgt 2 Jahre ab der Auslieferung der Ware. Mängelrügen sind, sofern es sich um offensichtliche Mängel handelt, spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich geltend zu machen (Ausschlussfrist). Das gleiche gilt, sobald ein zunächst nicht offensichtlicher Mangel vom Besteller als tatsächlich vorhanden erkannt worden ist.
Zur Vornahme aller nach dem billigen Ermessen von ProSando notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Auftraggeber ,nach Verständigung mit ProSando, dieser die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, ansonsten ist ProSando von der Mängelhaftung befreit.
Sämtliche Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn Änderungen an der gelieferten Ware von dritter Seite vorgenommen oder die Ware verarbeitet wurde.
 
Ebenfalls ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel infolge unsachgemäßen Gebrauchs einschließlich der Benutzung ungeeignetem Zubehörs oder ungeeigneter Verbrauchsmaterialien.
 
Eine Zurückbehaltung von fälligen Zahlungen wegen beanstandeter Mängel ist nur in dem Umfang statthaft, der in einem angemessenen Verhältnis zu den Mängeln steht.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers (unabhängig aus welchen Rechtsgründen) sind ausgeschlossen, insofern sich nachstehend nichts anderes ergibt. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, übernehmen wir daher keine Haftung. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
 
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf Menge und Qualität zu überprüfen und Beanstandungen unverzüglich zu erheben. Soweit ein von ProSando zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer eigenen Wahl zu Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung  nicht bereit oder nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Ersetzte Teile gehen in das  Eigentum von ProSando über.
 

11. Haftungsbeschränkung
 
Soweit in den vorstehenden Bedingungen nichts anderes bestimmt ist, wird jegliche Haftung, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsschluss, Nicht- oder Schlechterfüllung einschließlich einer Haftung für Folge- oder mittelbare Schäden ausgeschlossen.  
 
 
12. Schlussbestimmungen
 
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechtes (CISG).
Die Nichtausübung von Rechten durch ProSando bedeutet keinen Verzicht auf derartige Rechte.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, durch welche der von den Parteien erstrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksamer und durchführbarer Weise erreicht kann. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält.
Alleiniger Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehende Rechtsstreitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist gegenüber Kaufleuten Hohenstein-Ernstthal.        
 
Hohenstein-Ernstthal, Februar 2014
 
 
ProSando Informationstechnik AG - Schubertstrasse 18 - D-09337 Hohenstein-Ernstthal - Germany